Landtag MV - Familie

Beschreibung

Plenarprotokoll des Landtag M-V vom 20. 4. 05 Thema der Aktuellen Stunde: Familie im Spannungsfeld von Beruf und Gesellschaft

Auszug des Inhalts (unformatiert)

[...] 3151 Dr. Ulrich Born, CDU ...................................... 3151 Minister Dr. Otto Ebnet................................... 3168 Dr. Ulrich Born, CDU ...................................... 3170 Dr. Martina Bunge, PDS ................................. 3172 Ute Schildt, SPD............................................. 3174 B e s c h l u s s ............................................................ 3175  Landtag Mecklenburg-Vorpommern ? 4. Wahlperiode ? 55. Sitzung am 20. April 2005 3121 Antrag der Fraktionen der SPD und PDS: Geschlechtsspezifische Gesundheitsberichterstattung ? Drucksache 4/1631 ? ............................................ 3175 Hannelore Monegel, SPD ............................... 3175 Ministerin Dr. Marianne Linke ......................... 3176 Beate Schlupp, CDU ...................................... 3177 Torsten Koplin, PDS ....................................... 3178 Dr. Margret Seemann, SPD ............................ 3179 B e s c h l u s s ............................................................ 3180 Ilka Lochner-Borst, CDU ................................ 3186 Dr. Gerhard Bartels, fraktionslos .................... 3187 B e s c h l u s s ............................................................ 3187 Antrag der Fraktionen der PDS und SPD: Chancen der integrierten Versorgung stärker nutzen ? Drucksache 4/1634 ? ............................................ 3187 Torsten Koplin, PDS ....................................... 3187 Ministerin Dr. Marianne Linke ......................... 3188 Harry Glawe, CDU .......................................... 3189 Antrag der Fraktion der CDU: Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock ? Drucksache 4/1629 ?............................................ 3180 Reinhardt Thomas, CDU....................... 3181, 3183 Minister Dr. Dr. Hans-Robert Metelmann ... 3182, 3183 Jörg Heydorn, SPD......................................... 3183 Andreas Bluhm, PDS ...................................... 3185 Jörg Heydorn, SPD......................................... 3190 Gerd Walther, PDS ......................................... 3191 B e s c h l u s s ............................................................ 3192 Nächste Sitzung Donnerstag, 21. April 2005 ...................................... 3192  3122 Landtag Mecklenburg-Vorpommern ? 4. Wahlperiode ? 55. Sitzung am 20. April 2005 Beginn: 10.03 Uhr Präsidentin Sylvia Bretschneider: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 55. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 55. und 56. Sitzung liegt Ihnen vor. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? ? Das ist nicht der Fall. Damit gilt die Tagesordnung der 55. und 56. Sitzung gemäß Paragraph 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung als festgestellt. Meine Damen und Herren, von der Fraktion der CDU liegt Ihnen auf Drucksache 4/1654 ein Antrag zum Thema Enquetekommission ?Erziehung und Bildung in Mecklenburg-Vorpommern? vor. Auf Wunsch der Antragsteller soll die Tagesordnung um diesen Antrag erweitert werden. Gemäß Paragraph 74 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung kann diese Vorlage beraten werden, wenn zwei Drittel der Mitglieder des Landtages die Dringlichkeit bejahen. Zugleich muss die Einreihung in die Tagesordnung beschlossen werden. Wird das Wort zur Begründung der Dringlichkeit gewünscht? ? Bitte, Frau Abgeordnete. Ke rstin Fiedler-Wilhelm, CDU (zur Geschäftsordnung): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Fraktion der CDU beantragt, den vorliegenden Antrag ?Enquetek ommission ,Erziehung und Bildung in Mecklenburg-Vorpomm ern?? mit folgendem Wortlaut auf die Tagesordnung zu setzen: ?Der Landtag möge beschließen: ? Gemäß § 30 der Geschäftsordnung des Landtages und § 2 des Enquetekommissionsgesetzes (EKG M-V) vom 9. Juli 2002 wird eine Enquetekommission ,Erziehung und Bildung in Mecklenburg-Vorpommern? eingesetzt. ? Die Enquetekommission hat die Erziehungs- und Bildungssituation im Land Mecklenburg-Vorpommern zu analysieren und Empfehlungen auszusprechen, deren Umsetzung eine zukunftsweisende Weiterentwicklung von Erziehung und Bildung in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten kann. Die Enquetekommission hat sich mit allen wesentlichen Bereichen, die für Erziehung und Bildung in MecklenburgVorpommern relevant sind, mit Fragen der Qualitätssicherung und Wertevermittlung sowie der jeweiligen Verantwortlichkeit zu befassen. Vorrangig sollen dem Landtag Entscheidungsgrundlagen für die Bereiche Eltern/Familien, Kindertagesstätten, Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Aus- und Fortbildung von Lehrern und Erziehern sowie lebensbegleitendes Lernen und Medien erarbeitet werden. ? Die Zusammensetzung der Enquetekommission richtet sich nach § 4 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Enquetekommissionen (Enquete-Kommissions-Gesetz-EKG M-V) vom 9. Juli 2002. ? Die Enquetekommission erstattet dem Landtag bis zum 30.05.2006 einen schriftlichen Bericht. ? Begründung: Beide Anhörungen zur 9. Änderung des Schulgesetzes von Mecklenburg-Vorpommern haben deutlich gemacht, dass sowohl die begleitende Wissenschaft als auch die Praktiker in den Schulen vor einer Verabschiedung derart weit reichender Änderungen warnen. Zahlreiche Anzuhörende empfahlen dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Einrichtung einer Expertenkommission, um auf der Basis einer fundierten, empirisch begleitenden Analyse Empfehlungen für die Weiterentwicklung von Erziehung und Bildung in Mecklenburg-Vorpommern auszusprechen. Dieser Antrag nimmt diese Anregungen der Anzuhörende n auf. Im Interesse der Schüler, Eltern, Lehrer und Schulträger im Land ist es geboten, die Rahmenbedingungen für eine verlässliche Weiterentwicklung der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zu analysieren, auf dieser Basis Empfehlungen auszuarbeiten und diese Empfehlungen dann umzusetzen. Das bietet die Gewähr für eine legislaturunabhängige Bildungsreform in Mecklenburg-Vorpommern, die sinnvoll Kontinuität und Kreativität miteinander verbindet.? Die Dringlichkeit ist gegeben, da die noch nicht aufgenomm ene Beratung der Schulgesetzänderung im Bildungsausschuss des Landtages rechtzeitig gestoppt und die weitere Beratung des Gesetzes ausgesetzt werden müsste. Bisher ist geplant, das Gesetz im Juni zu verabschieden. ? Danke. (Beifall bei Abgeordneten der CDU) Präsidentin Sylvia Bretschneider: Vielen Dank, Frau Fiedler-Wilhelm. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? ? Wer stimmt dagegen? ? Stimmenthaltungen? ? Das ist nicht der Fall. Kann ich davon ausgehen, dass wir diese Vorlage am Schluss der heutigen beziehungsweise morgigen Sitzung behandeln werden? ? (Zurufe aus dem Plenum: Morgen! ? Heike Polzin, SPD, und Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU: Morgen, 22.44 Uhr!) Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. An dieser Stelle möchte ich eine Delegation von Abge ordneten aus Montenegro begrüßen, die hier im Plenarsaal des Schweriner Schlosses Platz genommen hat. (Beifall bei den Abgeordneten) Wir haben gestern bereits sehr intensive und konstruktive Gespräche seitens der Abgeordneten mit dieser Delegation geführt und auch für den heutigen Tag und für das weitere Programm wünsche ich der Delegation viel Erfolg in unserem Bundesland und vor allen Dingen fruchtbring ende Erkenntnisse. Die Delegation wird geleitet vom Vizepräsidenten des Parlaments von Montenegro. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, CDU und einzelnen Abgeordneten der PDS) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1: Aktuelle St unde . Die Fraktion der SPD hat gemäß unserer Geschäf tsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema ?Familie im Spannungsfeld von Beruf und Gesellschaft? beantragt. Aktuelle Stunde Familie im Spannungsfeld von Beruf und Gesellschaft  Landtag Mecklenburg-Vorpommern ? 4. Wahlperiode ? 55. Sitzung am 20. April 2005 3123 Das Wort hat zunächst der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Herr Volker Schlotmann. Volke r Schlotmann, SPD: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! ?Familie im Spannungsfeld von Beruf und Gesellschaft? ? ich habe in den Medien auch aufmerksam die Reaktionen der beiden anderen hier vertretenen Parteien beziehungsweise Fraktionen verfolgt. Man kann entsetzt sein über das Thema, man kann auch gleich so eine Art Wahlkampfgetöse unterstellen. Ich würde Ihnen empfehlen, dass wir gemeinsam über dieses Thema sehr sachlich diskutieren, (Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD) weil ich glaube, Familie ist nicht u[...]

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Kategorie: Familienpolitik (206), Vereinbarkeit in Stadt und Land (198), Politik und Recht (61)

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