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Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU

EU_Gleichstellung_Frauen_Maenner_2005.pdf

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Datum: 24.11.2006
Format: pdf
Größe: 1.7 MB
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Sprache: DE
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Beschreibung

Die Broschüre erläutert Instrumente, die Europa einsetzt, um die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Sie geht außerdem auf die Geschlechterdimension in einer Reihe wichtiger Politikbereiche ein und beschreibt anhand einiger Beispiele, was die Europäische Kommission auf jedem dieser Gebiete unternimmt. Sie befasst sich zudem mit der Zukunft und der Weiterentwicklung der europäischen Gleichstellungspolitik und kommt dabei auch auf Initiativen wie das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen zu sprechen.

Auszug des Inhalts (unformatiert)

[...] Es gehört zu den Aufgaben der EU, die Gleichstellung von Frauen und Männern zu erreichen, und ihre volle Verwirklichung erfordert die Teilnahme aller, Bürgerinnen wie Bürger, ihre Partizipation und ihre gleichwertige Vertretung in der Wirtschaft, in Entscheidungsprozessen und im sozialen, kulturellen und zivilen Leben. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist auch untrennbar mit dem allgemeinen Ziel der EU verknüpft, Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit, bessere Arbeitsplätze und mehr sozialen Zusammenhalt zu fördern. Sie ist ein Schlüsselaspekt des Vorgehens der EU bei der Inangriffnahme der Herausforderungen, mit denen Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitiken konfrontiert sind, und Teil der breiteren EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Aus diesen Gründen ist das Prinzip in den Verträgen über die Europäische Union und ihre Politiken, Verfahren und Institutionen verankert worden. Der Grundsatz der gleichen Entlohnung für Männer und Frauen wurde bereits 1957 mit dem Vertrag von Rom eingeführt. Im Rahmen der folgenden Schritte auf dem Weg zur europäischen Integration kamen weitere vertragliche Bestimmungen hinzu, die die Grundlage für ein europäisches Vorgehen festigten und erweiterten. Europa hat auf diesen Grundlagen aufgebaut und eine lange und klare politische Tradition bei der Förderung der Geschlechtergleichstellung entwickelt. Eine Fülle von Rechtsvorschriften wurde eingeführt, ergänzt durch Finanzierungsmaßnahmen und, in jüngster Zeit, das Prinzip des ?Gender Mainstreaming?, d. h. die Einbeziehung der Chancengleichheit in alle politischen Bereiche und Aktivitäten der Gemeinschaft. Doch trotz all dieser Bemühungen gibt es nach wie vor erhebliche Unterschiede bei der Stellung von Frauen und Männern, ob am Arbeitsplatz oder zu Hause. Die Gleichstellung der Geschlechter ist nicht nur ein wichtiges politisches Ziel der EU, sondern auch eine Voraussetzung für die Verwirklichung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Ziele. Auch in einer Vielzahl anderer Politikbereiche darf die Geschlechterdimension nicht vernachlässigt werden. Diese Broschüre erläutert zunächst die Instrumente, die Europa einsetzt, um die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Danach geht sie auf die Geschlechterdimension in einer Reihe wichtiger Politikbereiche ein und beschreibt anhand einiger Beispiele, was die Europäische Kommission auf jedem dieser Gebiete unternimmt. Zum Schluss befasst sie sich mit der Zukunft und der Weiterentwicklung der europäischen Gleichstellungspolitik und kommt dabei auch auf Initiativen wie das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen zu sprechen. Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union 7 kg510008_DE_2 16/11/05 9:31 Page 8 1 Die Gleichstellungsinstrumente der EU Der Kampf gegen seit lange bestehende Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern muss, um wirklich effektiv zu sein, an mehreren Fronten zugleich geführt werden. Daher sind verschiedene Instrumente zur Unterstützung des Politikgestaltungsprozesses erforderlich. Die EU hat auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, die ihre Mitgliedstaaten in den Verträgen festgelegt haben, eine vielfältige Reihe von Instrumenten zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern entwickelt. Dieser innovative Politikrahmen reicht von Rechtsvorschriften und Finanzierungshilfen bis zu Gender Mainstreaming und spezifischen Maßnahmen. Gleichstellung der Geschlechter 8 Diese ist erreicht, wenn das unterschiedliche Verhalten sowie die unterschiedlichen Wünsche und Bedürfnisse von Frauen und Männern gleichermaßen beachtet und unterstützt werden und nicht zu unterschiedlichen Konsequenzen führen, die die Ungleichheiten noch verstärken. Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union 1.1 Die Verträge: eine Handlungsgrundlage Eine europäische Politik zur Verringerung der Geschlechterungleichheit wurde erstmals im Gründungsvertrag der Europäischen Gemeinschaft erwähnt. Im Laufe des schrittweisen Prozesses der europäischen Integration hat sich die EU jedoch mehrere neue Instrumente zugelegt, um Gleichbehandlung in den verschiedenen Bereichen des Lebens zu gewährleisten. Diese Instrumente gehen aus den aufeinander folgenden Vertragsrevisionen hervor, in deren Rahmen die im Vertrag von Rom enthaltene ursprüngliche, isolierte Zusage, für Lohngleichheit zu sorgen, in eine weitaus breitere Handlungsgrundlage verwandelt wurde. Einen wichtigen Durchbruch brachte der Vertrag von Amsterdam 1997, der die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern zu einer der grundlegenden Aufgaben der EU erklärte. Er verpflichtete die Mitgliedstaaten auch, Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Tätigkeiten zu fördern. Schließlich führte er einen neuen Artikel ein, mit dem die EU die Befugnis erhielt, gegen alle Formen von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ? neben einer Reihe anderer Gründe ? vorzugehen. Die im Jahr 2000 unterzeichnete EU-Charta der Grundrechte bekräftigt ein weiteres Mal das Verbot von Diskriminierungen und die Verpflichtung, die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen zu gewährleisten. kg510008_DE_2 16/11/05 9:31 Page 9 Vertragliche Bestimmungen über Geschlechtergleichstellung ? Artikel 2: Die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine Aufgabe der Gemeinschaft. ? Artikel 3: Bei allen Tätigkeiten wirkt die Gemeinschaft auf die Beseitigung von Ungleichheiten und die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen hin. ? Artikel 13: Die Gemeinschaft kann Vorkehrungen zur Bekämpfung von Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts treffen. ? Artikel 137: Die Gemeinschaft unterstützt und ergänzt die Tätigkeiten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Chancengleichheit von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt und der Gleichbehandlung am Arbeitsplatz. ? Artikel 141: Jeder Mitgliedstaat stellt die Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit sicher. ? Artikel 141: Die Gemeinschaft gewährleistet die Anwendung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen. 1.2 Rechtsvorschriften: Geschlechtergleichstellung durchsetzen In den letzten drei Jahrzehnten wurde die Gleichstellung von Männern und Frauen in der EU vor allem mithilfe von Rechtsakten durchgesetzt. Auf die von den Verträgen geschaffene Rechtsgrundlage gestützt, hat die Union seit den 70er Jahren 13 Richtlinien in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter verabschiedet. Diese haben unter anderem für Gleichbehandlung beim Zugang zur Arbeit, zur Berufsausbildung, zu Beförderungen und Arbeitsbedingungen, einschließlich Lohngleichheit und Sozialversicherungsleistungen, gesorgt und Rechte auf Erziehungsurlaub garantiert. Die Rolle von Gesetzen Welche Bedeutung haben aber diese Richtlinien, und wie werden sie verabschiedet? Im Gegensatz zu den so genannten Verordnungen sind Richtlinien Rahmenelemente der Gesetzgebung. Das heißt, die Mitgliedstaaten müssen gemeinsame Zielvorgaben erfüllen, haben jedoch einen gewissen Spielraum bei der Entscheidung, wie sie dabei im Rahmen ihres eigenen innerstaatlichen Rechts vorgehen wollen. Jede Richtlinie beinhaltet eine Frist für die Umsetzung in nationales Recht, an die sich die Mitgliedstaaten halten müssen. Anderenfalls kann die Europäische Kommission sie zwingen, aktiv zu werden, gegebenenfalls unter Einschaltung des Europäischen Gerichtshofes. Sind die Richtlinien in das nationale Recht aufgenommen, können Einzelpersonen sie auch vor ihren nationalen Gerichten geltend machen. Neben den Richtlinien hat die EU auch andere Rechtsvorschriften verabschiedet, etwa Beschlüsse, Entschließungen und Empfehlungen zu Themen wie der ausgewogenen Teilnahme von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen, dem Frauenbild in den Medien, der ausgewogenen Beteiligung von Frauen und Männern am Familien- und Arbeitsleben und der Kinderbetreuung. Effektive Umsetzung Die Aufnahme der europäischen Rechtsvorschriften in das nationale Recht ist eine Voraussetzung für den Beitritt zur EU, und dies beinhaltet auch die Gesamtheit der europäischen Bestimmungen zur Förderung der Geschlechtergleichstellung. Die zehn Länder, die 2004 Mitglied der Union wurden, hatten diese Bedingung zu erfüllen. Dies gilt natürlich auch für andere Bewerberländer, die in Zukunft beitreten möchten. Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen[...]

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Kategorie: GL und GM (110)

Schlagworte: Beschäftigung (16), EU (23), Gender Mainstreaming (21), Gleichstellung (69), Vereinbarkeit Beruf und Familie (195)

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